Partner und Unterstützer des KIKZ

Unterstützer

Priv.-Doz. Dr. habil. Jan Hilligardt

Zusammenarbeit der Landkreise, Städte und Gemeinden stärken!

„Interkommunale Kooperation bietet einen Ansatzpunkt für aktive Politikgestaltung gerade auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Noch sind die in einer solchen Zusammenarbeit liegenden Potenziale lange nicht ausgenutzt.

Seit jeher kooperieren die Landkreise miteinander und mit den Städten und Gemeinden in verschiedensten Fachfragen. Der Blick in die hessische Praxis verdeutlicht, dass die gemeinsam angegangenen Aufgabenfelder von der Wirtschaftsförderung, der Tourismusförderung und dem Standortmarketing, über den Öffentlichen Personennahverkehr und die Abfalleinsammlung, bis hin zu gemeinschaftlichen Aktivitäten in den Bereichen der Ordnungs-, Finanz- und Personalverwaltung reichen.

Die Landkreise, Städte und Gemeinden sind dabei gemeinschaftlich gefordert, immer wieder auf's Neue den Blick auf die Chancen der Zusammenarbeit zu richten und in engem Austausch die darin liegenden Potenziale zu erschließen. Hierfür zu werben und entsprechende Kooperationen zu unterstützen, ist eine der wesentlichen Aufgaben des Hessischen Kompetenzzentrums für interkommunale Zusammenarbeit.“

Priv.-Doz. Dr. habil. Jan Hilligardt
Direktor des Hessischen Landkreistages

Werner Koch

Die Finanz- und Wirtschaftskrisen, sowie die negative demografische Entwicklung, haben die Handlungsfähigkeit vieler Kommunen in den letzten Jahren teilweise erheblich beeinträchtigt. Auch vor diesem Hintergrund gewinnt die Interkommunale Zusammenarbeit immer mehr an Bedeutung. Die Zusammenarbeit kann für die Kommunen eine wirksame Maßnahme darstellen, erhebliche Synergien zu schöpfen, um diesen veränderten Herausforderungen zu begegnen.

Die Hessische Landesregierung hat die Möglichkeiten und Chancen der Interkommunalen Zusammenarbeit frühzeitig erkannt und fördert sie daher bereits seit mehreren Jahren. So setzte das hessische Innenministerium, in enger Abstimmung mit dem Finanzministerium und den kommunalen Spitzenverbänden bereits in 2004 mit dem ersten Förderprogramm finanzielle Anreize, um kommunale Kooperationen voranzubringen. Mit dem in 2008 erweitertem Förderprogramm ist es dem Innenministerium dank der Initiative vieler engagierter Kommunen gelungen, mehr als 40 neue Kooperationen zu fördern. An diesen sind mehr als 150 Städte, Gemeinden und Landkreise beteiligt. Seit 2004 konnten Zuweisungen von nahezu 3 Millionen € an die Kommunen von Seiten des Innenministeriums bewilligt werden.

Zusätzlich bildete das Innenministerium 2009 ein eigenständiges Referat „Interkommunale Zusammenarbeit“ und gründete gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden sogar ein Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit. Das Land Hessen unterstützt dieses Kompetenzzentrum mit Haushaltsmitteln des Ministeriums. Beide Einrichtungen stehen als Ansprechpartner für alle Fragen der Interkommunalen Zusammenarbeit zur Verfügung.

Am 01. August dieses Jahres ist das neue Förderprogramm mit einem erheblich ausgeweiteten Förderrahmen noch kommunalfreundlicher ausgestaltet in Kraft treten. Im Bundesländervergleich verfügt das Land Hessen mit der Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit damit über ein absolutes Alleinstellungsmerkmal.

Die Voraussetzungen für erfolgreiche Kooperationen konnten damit außerordentlich verbessert werden. Es liegt nun an den Kommunen und Verantwortlichen vor Ort, die Chancen der Interkommunalen Zusammenarbeit zu ergreifen.

Werner Koch
Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport

Karl-Christian Schelzke

Kommunen gestalten das Leben vor Ort. Sie sollen die Kinderbetreuung verbessern, Schulen sanieren, Kultur und Sport fördern, die Jugendarbeit verbessern, Abwasser beseitigen, Sozialhilfe zahlen und mit weiteren Investitionen das örtliche Handwerk stärken - dies alles jedoch mit immer weniger finanziellen Mitteln. Gleichzeitig muss insbesondere im ländlichen Raum dem demographischen Wandel Rechnung getragen werden.

Die Entwicklung der Kommunalfinanzen und die demographische Entwicklung rufen in einem immer stärker werdenden Maße das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit auf. Dabei ist die freiwillige Kooperation zwischen Städten und Gemeinden keine Neuigkeit. Sei es bei der gemeinsamen Nutzung von kostspieligem Feuerwehrequipment, bei der doppischen Haushaltsführung oder bei der Zusammenarbeit in Tourismus und Gewerbeansiedlung - viele Städte und Gemeinden haben sich hier bereits erfolgreich auf den Weg gemacht. Ihr Beweggrund ist vor allem die Schaffung effizienterer Strukturen der Aufgabenerfüllung und damit eine spürbare Kostenreduzierung. Dies gilt es konsequent weiterzuführen.

Das Kompetenzzentrum Interkommunale Zusammenarbeit ist im Prozess zu mehr freiwilliger Kooperation ein wichtiger Begleiter der kreisangehörigen Kommunen und bietet ein Forum der Information, des Erfahrungsaustauschs und der Klärung aller Fragen, die mit der IKZ berührt werden.

Es gibt für die Zukunftsfrage unserer Gemeinden keine Generallösung. Das Kompetenzzentrum Interkommunale Zusammenarbeit setzt aus unserer Sicht richtig an, in dem die einzelne Kommune, das einzelne interkommunale Projekt begleitet wird.

Karl-Christian Schelzke
Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes

Karl-Heinz Schäfer

Interkommunale Zusammenarbeit ist für einige Beobachter – auch ehrenamtliche Kommunalpolitiker – annähernd zu einem Allheilmittel kommunaler Probleme auserkoren worden. Diesen umfassenden Anspruch kann und will die Interkommunale Zusammenarbeit selbstverständlich nicht erfüllen.

Interkommunale Zusammenarbeit eröffnet aber vielfältige Chancen und Möglichkeiten die Qualität der Dienstleistungserstellung zu steigern, am Know-How der Partnerkommunen zu partizipieren, die Dienstleistungen der Kommunen gerade auch angesichts des demografischen Wandels aufrechtzuerhalten sowie die Effizienz eingesetzter Mittel zu erhöhen und dabei auch Kosten zu reduzieren Interkommunale Zusammenarbeit bietet also eine breite Palette positiver Wirkungen

Dabei ist es wichtig, den ersten Schritt in die IKZ hinein zu unternehmen und sich nicht von zu erwartenden Problemen und Widerständen beeindrucken zu lassen.

Dabei können Sie vom Beginn Ihrer ersten Überlegungen zur IKZ in allen Phasen der IKZ auf Begleitung und Hilfestellung des Kompetenzzentrums wie auch der kommunalen Spitzenverbände zurückgreifen. Als langjähriger Bürgermeister wie auch als Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes kann ich Sie aus eigener Erfahrung nur ermuntern, sich den neuen Herausforderungen Ihrer Kommune mit den Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit zu widmen. Die sich hieraus ergebenden Chancen sind von den Kommunen bisher erst ansatzweise wahrgenommen worden.

Ich hoffe, das Sie sich für Interkommunale Zusammenarbeit entscheiden oder bereits entschieden haben und wünsche Ihnen auf Ihrem Weg viel Erfolg.

Ich würde mich über die eine oder andere Rückmeldung zu Ihren Erfahrungen – sehr gern positiver Art – freuen.

Karl-Heinz Schäfer
Bürgermeister der Stadt Pohlheim
Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes

Dr. Jürgen Dieter

Zusammenarbeit zwischen den Kommunen eröffnet große Chancen!

Seit vielen Jahren arbeiten in Hessen Städte und Gemeinden gemeinsam an der Erledigung ihrer Aufgaben. Sie haben dabei große Erfolge zu verzeichnen: Bessere und effizientere Verwaltungsarbeit, besseres Verständnis über die Gemeindegrenzen hinweg, Lernen vom Nachbarn und nicht zuletzt: Finanzmittel einsparen. Die Bürgerinnen und Bürger stehen regelmäßig positiv zur interkommunalen Zusammenarbeit. Sie nehmen gerne entgegen, dass ihre Verwaltung neue Wege sucht, sich optimal aufzustellen und die Chancen ergreift, die in der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit liegen. Natürlich wollen sie keine Einbußen an Leistungsqualität ihrer Stadtverwaltung hinnehmen. Deshalb achten die hessischen Kommunen immer darauf, dass bei der Zusammenarbeit über die Gemeindegrenzen hinweg der Bürgerservice in jeder Gemeinde nicht leidet, sondern eher noch weiter verbessert wird.

Der Intensität kommunaler Zusammenarbeit dürfen keine Grenzen gesetzt sein. In den 70er Jahren strebte die Politik danach, benachbarte Gebietskörperschaften zusammenzulegen, also zu fusionieren. Heute gibt es die Möglichkeit, alle Verwaltungsarbeit zusammen zu führen, ohne die Gemeindegrenzen zu verschieben. Entscheiden sich benachbarte Kommunen etwa für ein gemeinsames Dienstleistungszentrum, so können auch sämtliche kommunale Leistungen der daran beteiligten Gemeinden erbracht werden, ohne dass es einer Fusion bedarf.

Der Hessische Städtetag regt im Zuge der jetzt anstehenden Änderung der hessischen Kommunalgesetze an, die von der Koalition vorgesehene Anstalt des öffentlichen Rechts für solche gemeinsame Dienstleistungen einsetzen zu können. Denn diese kommunale Anstalt ist eine ideale Organisationsform, um sämtliche Aufgaben benachbarter Gemeinden unter einem Dach zu verbinden.

Dr. Jürgen Dieter
Direktor des Hessischen Städtetages

Kooperationspartner

Hessischer Städte- und Gemeindebund

Der Hessischer Städte- und Gemeindebund e. V. (HSGB) ist seit 1946 die Spitzenorganisation der kreisangehörigen Gemeinden in Hessen. Dem HSGB gehören 403 Hessische Städte- und Gemeinden mit insgesamt 3,9 Millionen Einwohnern sowie mehr als 100 Körperschaften des öffentlichen Rechts (z. B. Zweckverbände) an.

Neben der politischen Vertretung gegenüber der Landesregierung bietet der HSGB seinen Mitgliedern Rechtsberatung und Rechtsvertretung. Der Verband berät seine Mitgliedsstädte und -gemeinden in allen in einer kreisangehörigen Kommune auftretenden Angelegenheiten. Des Weiteren übernimmt der HSGB auf Wunsch für seine Mitglieder die Prozessvertretung durch seine Bediensteten vor den Verwaltungsgerichten, den Sozial-, Finanz- und Arbeitsgerichten.

Das dem HSGB angegliederte Freiherr vom Stein-Institut bietet für haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen und Mitarbeitern regelmäßig stattfindende Fortbildungsveranstaltungen an.

Hessischer Landkreistag

Der Hessische Landkreistag (HLT) ist die Vereinigung der 21 hessischen Landkreise, die ihrerseits rund 4,7 Mio der 6,1 Mio Einwohner des Landes repräsentieren. Er hat im Einzelnen die Aufgaben den Selbstverwaltungsgedanken zu pflegen, für die Wahrung der verfassungsmäßigen Rechte seiner Mitglieder einzutreten, die gemeinsamen Interessen der Mitglieder gegenüber Land und Bund aber auch im Verhältnis zu Städten und Gemeinden zu vertreten und die zuständigen Stellen (Landtag, Ministerien) bei der Vorbereitung und Durchführung von Gesetzen, Verordnungen und Erlassen zu beraten, soweit sie die Belange der Mitglieder berühren. Desweiteren pflegt der HLT den Erfahrungsaustausch unter den Landkreisen und berät die Mitglieder in Fragen, die alle Landkreise betreffen.

Hessischer Städtetag

Der Hessische Städtetag ist der Verband der kreisfreien Städte und kreisangehöriger Städte und Gemeinden in Hessen. Er bündelt die Interessen von 72 Städten und Gemeinden in Hessen. Dem Hessischen Städtetag gehören alle fünf kreisfreien Städte Hessens, alle sieben Städte mit Sonderstatus, außerdem die meisten der größeren Städte sowie kleinere Städte und Gemeinden an. In den Mitgliedstädten wohnen mehr als 3 Millionen Mitglieder, also etwa die Hälfte der hessischen Bevölkerung.