
Breitbandversorgung
Die Breitbandversorgung ist als wirtschaftliche und gesellschaftliche Infrastruktur in das Blickfeld einer breiten Öffentlichkeit gerückt und hat sich damit zu einer unstreitigen politischen Aufgabe entwickelt. So wurde bereits im Jahr 2006 die Initiative "Mehr Breitband für Hessen" gestartet, um eine mögliche "digitale Spaltung" zwischen Regionen mit Breitbandanschlüssen und solchen ohne zu verhindern.
In nahezu allen hessischen Landkreisen und Kommunen steht die Breitbandversorgung gegenwärtig auf der Agenda – sofern diese Aufgabe nicht bereits abgeschlossen ist.
Aufgrund der Komplexität der Aufgabe hinsichtlich der technischen Voraussetzungen, Gegebenheiten und möglichen Lösungsansätze als auch der vielfältigen rechtlichen Fragestellungen ist der Ausbau der Breitbandversorgung geradezu prädestiniert für eine von der Anzahl der beteiligten Kommunen her größer angelegte – häufig kreisweite – Interkommunale Zusammenarbeit.
Im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung befasst sich das Referat für Technologiepolitik und -förderung, Informationstechnologie, Telekommunikation, Post gemeinsam mit seiner Geschäftsstelle Breitband bei der HA Hessen Agentur GmbH mit dem Thema und koordiniert alle monetären und nichtmonetären Breitbandaktivitäten der Landesregierung. In Projektorganisation bietet „Breitband-in-Hessen“ (www.breitband-in-hessen.de) unter Einbeziehung von vier regionalen Breitbandberatern und Kreiskoordinatoren eine Reihe von Steuerungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen in den Bereichen Finanzierung und Förderung, rechtliche Rahmenbedingungen, Marktversorgung sowie Technik. Weiterhin ist ein Förderprogramm aufgelegt worden, über das eine bis zu 60-prozentige Förderung möglich ist.
Projektziele sind der flächendeckende Ausbau der Grundversorgung (mindestens 1 Mbit/s) bis Ende des Jahres 2011, sowie der forcierte Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Beide Ziele werden nach dem Stakeholder-Prinzip verfolgt, bei dem alle Akteure eingebunden werden, die zum Breitbandausbau beitragen können. Hierzu gehören Bürger und Unternehmen, Kommunen und Landkreise, Breitbandanbieter und regionale Versorgungsunternehmen, Behörden, Wirtschaftsförderungen, Kammern und Verbände sowie die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen.