Arbeitshilfen und Quellen
Die Arbeitshilfen von IKZ Hessen erklären die Querschnittsfragen jeder Kooperation: Umsatzsteuer nach § 2b UStG, Vergaberecht, Personalgestellung, Wirtschaftlichkeitsvergleich und Projektablauf. Grundlage sind vor allem die Rahmenvereinbarung 2021, gültig bis 01.12.2026 [Rahmenvereinbarung IKZ 2021], und die Verfügung der OFD Frankfurt vom 04.02.2022 [OFD Frankfurt, Vfg. 04.02.2022].
Beiträge in diesem Sachgebiet
Umsatzsteuer bei interkommunaler Zusammenarbeit: § 2b UStG ab 2027
Wann Leistungen zwischen Kommunen umsatzsteuerpflichtig sind: § 2b UStG, Ende der Übergangsfrist am 31.12.2026, Prüfschritte und Hinweise der OFD Frankfurt.
Checkliste für ein IKZ-Projekt: von der Idee bis zum Abschlussbericht
Von der Idee bis zum Abschlussbericht: Checkliste für Kommunen, die in Hessen eine interkommunale Kooperation vorbereiten, beschließen und umsetzen.
Der Wirtschaftlichkeitsvergleich: Einsparungen einer Kooperation sauber berechnen
Wie Kommunen die Einsparung einer Kooperation nachvollziehbar berechnen: Vergleich der bisherigen Kosten mit dem Verbund, 15-Prozent-Schwelle, Fehler.
Personal in der Kooperation: Gestellung, Überlassung und Übergang
Wenn Beschäftigte einer Kommune für eine Kooperation arbeiten: Ausnahmen vom AÜG für den öffentlichen Dienst, Gestellungsverträge, Abordnung und Steuerfragen.
Vergaberecht bei interkommunaler Zusammenarbeit: Delegation, Mandatierung und § 108 GWB
Wann eine IKZ ausgeschrieben werden muss: Delegation als interne Organisation, Mandatierung, Inhouse-Vergabe und horizontale Kooperation nach § 108 GWB.
Die Arbeitshilfen
| Arbeitshilfe | Wofür sie gedacht ist |
|---|---|
| Checkliste für ein IKZ-Projekt | sieben Phasen von der Idee bis zum Abschlussbericht |
| Wirtschaftlichkeitsvergleich | Einsparung nachvollziehbar berechnen, 15-Prozent-Schwelle |
| Umsatzsteuer und § 2b UStG | Prüfschritte vor dem Ende der Übergangsregel am 31.12.2026 |
| Vergaberecht und Inhouse-Vergabe | wann eine Kooperation nicht ausgeschrieben werden muss |
| Personalgestellung und Arbeitnehmerüberlassung | Gestellung, Abordnung, Übergang, AÜG-Ausnahmen |
| Glossar | Fachbegriffe von Delegation bis Zweckverband |
Die wichtigsten amtlichen Quellen
Die Texte auf IKZ Hessen beruhen vor allem auf wenigen zentralen Dokumenten. Wer sich selbst einlesen will, beginnt am besten hier:
- Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit, Fassung vom 7. Dezember 2021: Voraussetzungen, Beträge und Verfahren der Landesförderung [Rahmenvereinbarung IKZ 2021].
- Verfügung der Oberfinanzdirektion Frankfurt vom 4. Februar 2022 zur Umsatzbesteuerung bei IKZ: Einordnung aller KGG-Formen sowie von Delegation und Mandatierung [OFD Frankfurt, Vfg. 04.02.2022].
- Liste der geförderten IKZ-Projekte seit 2008, Stand Juni 2026: Projekte mit beteiligten Kommunen, Aufgabenbereich und Bewilligungsdatum [Förderliste IKZ 2008–2026].
- Regelungsbedarfe für einen Grenzänderungsvertrag des Hessischen Rechnungshofs: Checkliste mit Formulierungsvorschlägen für Fusionen [Rechnungshof, Leitfaden Grenzänderung].
- § 16 der Hessischen Gemeindeordnung zu freiwilligen Gebietsänderungen, in einem Auszug des Innenministeriums [§ 16 HGO].
Bundesrechtliche Grundlagen wie § 2b UStG, § 108 GWB oder § 1 AÜG verlinken wir jeweils in den Arbeitshilfen auf die amtliche Fassung bei gesetze-im-internet.de.
Was früher unter dieser Adresse stand
Unter /dokumente stand bis etwa 2024 eine Dokumentensammlung des früheren Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit mit Präsentationen, Beschlussvorlagen und Presseartikeln. IKZ Hessen ist nicht Nachfolger dieses Angebots und stellt diese Dateien nicht bereit. Frühere Dokumentadressen leiten, soweit ihr Thema erkennbar war, auf das passende Kapitel dieses Portals weiter, im Übrigen auf diese Seite.
Rechtsgrundlagen und Belege
- Rahmenvereinbarung IKZ 2021 — Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, 2021Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit (Fassung vom 7. Dezember 2021)beratungszentrum.hessen.de/sites/beratungszentr… · geprüft am 02.10.2026
- OFD Frankfurt, Vfg. 04.02.2022 — Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main, 2022Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit (S 7107 A - 005 St 110.2), veröffentlicht über beratungszentrum.hessen.deberatungszentrum.hessen.de/sites/beratungszentr… · geprüft am 02.10.2026
- Förderliste IKZ 2008–2026 — Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, 2026Geförderte IKZ-Projekte seit 2008 bis Juni 2026beratungszentrum.hessen.de/sites/beratungszentr… · geprüft am 02.10.2026
- Rechnungshof, Leitfaden Grenzänderung — Der Präsident des Hessischen Rechnungshofs – Überörtliche Prüfung kommunaler KörperschaftenRegelungsbedarfe für einen Grenzänderungsvertrag (Leitfaden zur Vorbereitung einer Gemeindefusion)rechnungshof.hessen.de/sites/rechnungshof.hesse… · geprüft am 02.10.2026
- § 16 HGO — Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, 2021Zusammenschlüsse von Gemeinden: §§ 16, 17 Hessische Gemeindeordnung (Auszug)innen.hessen.de/sites/innen.hessen.de/files/202… · geprüft am 02.10.2026
Fragen aus der Praxis
Gibt es hier die Dokumente des früheren Kompetenzzentrums?
Nein, die Dokumente des früheren Kompetenzzentrums gibt es auf IKZ Hessen nicht. Unter dieser Adresse stand früher eine Dokumentensammlung des landesgetragenen Kompetenzzentrums. IKZ Hessen stellt diese Dateien nicht bereit; frühere Dokumentadressen leiten auf das thematisch passende Kapitel weiter. Aktuelle amtliche Unterlagen veröffentlicht die Kommunale Beratungs- und Unterstützungsstelle des Landes.
Sind die Arbeitshilfen rechtsverbindlich?
Nein, die Arbeitshilfen von IKZ Hessen sind nicht rechtsverbindlich. Sie erklären Rechtslage und Praxis anhand der genannten Quellen. Verbindlich entscheiden Kommunalaufsicht, Finanzamt und Bewilligungsbehörde.
Zu dieser Seite
| Sachgebiet | Interkommunale Zusammenarbeit, Arbeitshilfe |
|---|---|
| Bearbeitung | Redaktion IKZ Hessen |
| Erstfassung | |
| Stand | |
| Fundstellen | 5 – oben aufgeführt |
| Zitierweise | Arbeitshilfen und Quellen zur IKZ in Hessen. IKZ Hessen, . https://ikz-hessen.de/dokumente |